Beat W. Meier: armasuisse+ - Das Ende der Missverständnisse, Kartoniert / Broschiert

Klappentext

Worum es geht. Die Schweiz beschafft ihre Verteidigung durch eine fähige Behörde - in einem Rechtskleid, das für Verwaltungsaufgaben geschnitten wurde, nicht für Milliardenverhandlungen auf dem Weltmarkt. Dieses Buch schlägt vor, armasuisse per Bundesgesetz in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des dritten Kreises zu überführen - die Rechtsform von FINMA, ENSI oder Swissmedic. Dieselben Menschen, dieselbe Arbeit, aber ein Gehäuse, das vier Spielräume öffnet, die nur der Gesetzgeber öffnen kann: klare Rollen, eigene Rechtspersönlichkeit, eigenes Personalrecht, Zeit.

Warum jetzt. Ein Grossvorhaben dauert heute bis zu zehn Jahre bis zum Vertrag; der Weltmarkt kennt Warteschlangen, die Technologie altert in Monaten. In der Festpreisfrage zum F-35 blieb der Schweiz 2025 nur der diplomatische Weg. Niemand hat etwas falsch gemacht - nicht Personen sind die Frage, sondern die Struktur. Länder mit eigenständigen Fachbehörden erreichen bessere Konditionen: Finnland hielt sein Kostendach von 10 Mrd. Euro, Norwegen schloss sein F-35-Programm als erste Nation planmässig ab. Jedes Jahr ohne Entscheid lässt den Gewinn liegen.

Das Fundament - fünf Entscheide. Rechtsform: Anstalt im dritten Kreis, errichtet durch ein referendumsfähiges Bundesgesetz (RBAG). Weisungsfreier Sachentscheid: Führung über Vierjahresziele und Geld statt Einzelweisungen. Budgethoheit unangetastet: Jedes Rüstungsprogramm bleibt ein Verpflichtungskredit, den beide Räte einzeln bewilligen - 2026 rund CHF 2, 4 Mrd. Direkte Rechenschaft: Jahresbericht an die Bundesversammlung, dazu eine Rüstungsdelegation mit Einsicht in geheime Akten. Trennung von Besteller und Beschaffer: Die Armee bestellt Fähigkeiten, die Anstalt beschafft.

Der Gewinn fürs Parlament. Mehr Wissen, früher, in festem Takt: ein Rechenschaftsbericht mit stabilen Kennzahlen, jede Abweichung gemessen an der nie verschobenen Ursprungs-Baseline, sichtbare Frühphasen-Drift und volle Prüfhoheit der EFK. Mehr Unabhängigkeit der Fachbehörde bedeutet mehr Wissen im Parlament, nicht weniger.

Der Weg. Erster Schritt: ein Postulat mit Prüfauftrag an den Bundesrat - geringer Aufwand, sofort sichtbar. Danach Motion in ein bis zwei Jahren, Gesetzgebung in drei bis fünf, jede Stufe für sich wertvoll und umkehrbar. Dass der Weg gangbar ist, hat die Schweiz 2009 mit dem ENSI bewiesen.

Was dieses Buch ist. Eine Basis für die Strategiefindung, keine Komplettlösung. Die beste Antwort wäre nicht Zustimmung, sondern ein besseres Gegenkonzept.