Arthur Brand: Die Registersachen in der gerichtlichen Praxis, Kartoniert / Broschiert

Inhaltsangabe

Allgemeiner Teil.- Erster Abschnitt Die Verfassung der Registergerichte.- 1. Die Registerbeamten.- 2. Ausschließung der Registerbeamten von der Registertätigkeit. Haftung für Versehen.- 3. Sachliche Zuständigkeit der Registerbeamten.- 4. örtliche Zuständigkeit der Registerbeamten.- 5. Ausschluß der Öffentlichkeit. Sitzungspolizei.- 6. Gerichtssprache. Dolmetscher.- 7. Gerichtsferien.- Zweiter Abschnitt Das Verfahren bei den Registergerichten.- 1. Die leitenden Gründsätze deß Registerwesens. Die Bedeutung der Registereintragungen.- 2. Die Anmeldungen und Zeichnungen. Die dabei beteiligten Personen. Bevollmächtigte. Das Antragsrecht der Notare. Gesetzliche Vertreter. Genehmigung des Vormundschaftsgerichts.- 3. Die Form der Anmeldtingen, Anträge und Zeichnungen. Die Form der Vollmachten.- 4. Feststellung der Identität und der Geschäftsfähigkeit der Beteiligten.- 5. Die Legitimation der Erben im Registerverfahren.- 6. Die Stellung der Vorerben, der Testamentsvollstrecker und der Vermächtnisnehmer im Registerverfahren.- 7. Das Ordnungsstrafverfahren.- 8. Das Ordnüngsstrafverfahren im Falle des unbefugten Gebrauchs einer Firma.- 9. Aussetzung der Verfügung des Registergerichts bei streitigen Rechtsverhältnissen.- 10. Die Stellung des Registerrichters zu Entscheidungen des Prozeßgerichts.- 11. Die Verfügungen des Registergerichts, insbesondere die Eintragungsverfügungen.- 12. Die Ausfertigung gerichtlicher Verfügungen. Zeugnisse über die Rechtskraft solcher Verfügungen.- 13. Die Eintragungen in die Register. Allgemeine Vorschriften.- 14. Eintragung von Änderungen und Löschungen.- 15. Berichtigung von Schreibfehlern und Unrichtigkeiten.- 16. Löschungen unzulässiger Registereintragungen.- 17. Übertragung der Eintragungen an eine andere Stelle des Registers.- 18. Verlegung einer Firma, eines Vereins oder Schiffes aus dem Bezirke des Registergerichts.- 19. Bekanntmachung der Eintragungen an die Beteiligten.- 20. Öffentliche Bekanntmachung der Registereintragungen.- 21. Zustellungen und Fristen.- 22. Die Kosten- und Steuervorschriften. Das Armenrecht.- 23. Die Registerakten.- 24. Das Allgemeine Register für Registerangelegenheiten.- 25. Einsicht der Register und der Registerakten. Abschriften und Auskünfte.- Dritter Abschnitt Die Beschwerde in Registersachen.- 1. Die Zulässigkeit der Beschwerde.- 2. Das Beschwerdeverfahren.- 3. Die sofortige Beschwerde.- 4. Die weitere Beschwerde.- Besonderer Teil.- Erster Abschnitt Das Handelsregister.- I. Die Kaufmannseigenschaft.- 1. Übersicht.- 2. Der Begriff der Kaufmannseigenschaft.- 3. Die Handelsgewerbe. Handwerkliche Unternehmen.- 4. Die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe und die dazugehörigen Nebengewerbe.- 5. Die Minderkaufleute.- II. Die Firma.- Allgemeine Grundsätze.- A. Ursprüngliche Firmen.- 1. Die ursprüngliche Firma eines Einzelkaufmanns.- 2. Die ursprüngliche Firma einer juristischen Person und eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit.- 3. Die ursprüngliche Firma einer offenen Handelsgesellschaft.- 4. Die ursprüngliche Firma einer Kommanditgesellschaft.- 5. Die ursprüngliche Firma einer Aktiengesellschaft.- 6. Die ursprüngliche Firma einer Kommanditgesellschaft auf Aktien.- 7. Die ursprüngliche Firma einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung.- B. Abgeleitete Firmen.- 1. Fortführung der Firma bei völligem Wechsel der Geschäftsinhaber.- 2. Fortführung der Firma bei teil weisem Wechsel der Geschäftsinhaber.- C. Ausschließlichkeit der Firma.- D. Die Firma der Zweigniederlassung.- III. Der Ort der Niederlassung. Haupt- und Zweigniederlassung.- IV. Die Prokura.- V. Das Handelsregister Abteilung A.- A. Die Einrichtung des Handelsregisters. Abteilung A im allgemeinen.- B. Der Einzelkaufmann.- 1. Anmeldung der Firma und des Ortes der Handelsniederlassung.- 2. Anmeldung von Veränderungen.- 3. Anmeldung des Erlöschens der Firma.- 4. Löschung der Firma von Amts wegen.- 5. Eintragung des Konkurs Vermerks.- C. Die offene Handelsgese