Thomas Wolf: Informationsansprüche des Parlaments gegenüber der Regierung
Informationsansprüche des Parlaments gegenüber der Regierung
Buch
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- Nomos, 11/2017
- Einband: Kartoniert / Broschiert
- ISBN-13: 9783848745456
- Gewicht: 174 g
- Maße: 226 x 151 mm
- Stärke: 12 mm
- Erscheinungstermin: 30.11.2017
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Klappentext
"Die Regierung hat das Parlament in seinen Rechten verletzt." - Anlass für eine solche Feststellung durch ein Verfassungsgericht zu sein, widerstrebt jedem Mitglied einer Regierung. Gerade im Bereich der parlamentarischen Informationsrechte und -pflichten zeichnet sich die verfassungsrechtliche Judikatur durch eine Vielzahl von Entscheidungen aus. Das Gebiet ist keine Terra incognita - dennoch versiegt der Strom neuer Verfahren nicht. Die Abhandlung liefert eine systematische Übersicht bekannter Problemkreise und deren verfassungsrechtlicher Verortung. Anhand beispielhafter Darstellungen werden Informationsrechte der Abgeordneten gegenüber der Regierung aufgezeigt und Grenzen erläutert, infolge derer die Übermittlung von Informationen im Einzelfall unterbleiben kann. Trotz des Fokus auf die Praxis im Freistaat Sachsen ist die Darstellung infolge vergleichbarer Strukturen auf die Bundesländer im Übrigen ebenso übertragbar wie auf das Verhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesregierung.Biografie
Thomas Wolf war nach der Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts tätig. Hieran schloss sich das Studium der Rechtswissenschaft an der Technischen Universität Dresden, hernach das Referendariat am OLG Dresden an. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen folgte die Beschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie (Prof. Dr. Arnd Uhle), während dieser Tätigkeit Promotion zum Dr. iur. Die Dissertation wurde 2016 mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden ausgezeichnet.Anmerkungen:
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