Einheitspatentrecht
Einheitspatentrecht
Buch
- EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ, EPG-Satzung, EPGVerfO, Gerichtsgebührentabelle mit Neben- und Organisationsvorschriften sowie EU-Verfahrensrecht - Rechtsstand: 1. Juni 2023
- Herausgeber: Winfried Tilmann
- C.H.Beck, 06/2023
- Einband: Kartoniert / Broschiert
- Sprache: Deutsch
- ISBN-13: 9783406786365
- Bestellnummer: 10773334
- Nummer der Auflage: 23001
- Auflage: 1. Auflage
- Gewicht: 559 g
- Maße: 190 x 131 mm
- Stärke: 30 mm
- Erscheinungstermin: 19.6.2023
- Serie: Beck´sche Textausgaben
Klappentext
Zum WerkDiese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:
Die VO (EU) Nr. 1257 / 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);
die VO (EU) Nr. 1260 / 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);
das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);
die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);
die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);
das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;
die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;
die EPGÜ-Gebührenordnung;
die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;
die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie
die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.
Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.
Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.
Vorteile auf einen Blick fundierte Einführung
praxisgerechte Zusammenstellung
authentische Texte
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen, die Patentanwaltschaft und patentierende Unternehmen.
Anmerkungen:
Bitte beachten Sie, dass auch wir der Preisbindung unterliegen und kurzfristige Preiserhöhungen oder -senkungen an Sie weitergeben müssen.