Christian-Henner Hentsch: Die Bergischen Stahlgesetze (1847/54), Fester Einband

Inhaltsangabe

Aus dem Inhalt:
Vorwort
Quellen- und Literaturverzeichnis
I. Archivarische Quellen
II. Gesetze, Verordnungen und andere Rechtsquellen
III. Literaturverzeichnis
IV. Abkürzungsverzeichnis
I. Einleitung
1. Markenbegriff
2. Markenschutzkonzepte
3. Fragestellung
4. Forschungsstand und -desiderat
5. Methodik und Quellen
6. Gang der Untersuchung.
II. Rahmenbedingungen im Bergischen Land
1. Inkorporation des Bergischen Landes in das Königreich Preußen
a) Preußische Besitzergreifung
b) Rechtliche Integration
c) Rechtliche Probleme beim Zeichenschutz
2. Wirtschaftliche Schwierigkeiten
a) Die Solinger Fabrik
b) Mangelnde Innovationen
c) Handelspolitische Verwerfungen
d) Das Nachschlagen der bergischen Zeichen
3. Soziale Unruhen
a) Lohndumping und Warenzahlen
b) Die neuen Gusseisenfabriken
c) Die Fabrikerstürmungen vom 16. und 17. März 1848
4. Besondere Situation im Bergischen Land
III. Ein besonderes Gesetzgebungsverfahren
1. Vorbemerkung.
2. Das allgemeine Gesetzgebungsverfahren in Preußen
a) Gesetzgebungskompetenz
b) Die Abteilung für Handel und Gewerbe
c) Nachgeordnete Behörden
d) Beamtendiktatur
3. Die Bergischen Stahlgesetze
a) Die Zeichenkommissionen in Solingen und Remscheid
b) Die Solinger Fabrikverfassung
c) Der Düsseldorfer Entwurf
d) Das Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen von 1840
e) Suspension des
3 Preußisches Zeichenschutzgesetz
f) Die verschiedenen Lösungsmodelle und Entwürfe
g) Das Erweiterungsgesetz von 1854
4. Eine Sondergesetzgebung.
A) Der Widerstand Beuths
b) Vermittler und Interessenvertreter
c) Lex Hasenclever
IV. Ein interessengerechtes Einzelfallgesetz
1. Vorbemerkung
2. Die bergischen Interessen
a) Die althergebrachten bildlichen Zeichen
b) Die Forderungen der bergischen Fabrikanten
c) Die bergischen Interessen
3. Einwände der Ministerialverwaltung
a) Gewerbefreiheit
b) Privilegiencharakter
c) Praktikabilität und Durchführbarkeit
d) Prinzipien und Pragmatismus
4. Ein Gesetz für die bergische Eisen- und Stahlwarenindustrie
a) Schutzumfang ...

Klappentext

Frühindustrielle Produktpiraten hatten die Zeichen der bergischen Stahlfabrikanten nachgeschlagen und kopiert und dadurch mit schlechter Qualität den Ruf der Solinger Klingen ruiniert und das bergische Land in Armut gestürzt. Erst auf Drängen der Markeninhaber schützte Preußen durch die Bergischen Stahlgesetze deren Marken auch zivilrechtlich vor Fälschungen und begründete damit den modernen Markenschutz. Der Verfasser verbindet rechts-, wirtschafts- und sozialhistorische Ansätze und weist mit der ganz aus den Quellen gearbeiteten Studie nach, dass die Zuordnung von Ausschließlichkeitsrechten nicht nur die Warenqualität erhielt, sondern Anreiz zu Innovationen bot und so das Wirtschaftswachstum förderte.