Thomas Köller: Köller, T: CETA & Co. und die Zukunft der Demokratie
Köller, T: CETA & Co. und die Zukunft der Demokratie
Buch
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- Verlag Neue Aufklärung, 10/2018
- Einband: Flexibler Einband
- ISBN-13: 9783945162033
- Gewicht: 227 g
- Maße: 200 x 121 mm
- Stärke: 20 mm
- Erscheinungstermin: 15.10.2018
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Klappentext
Drei politisch erfahrene Juristen, allesamt langjährige Kenner der europäischen Politik im Bereich des Handels, aber auch der innereuropäischen Marktintegration, im Gespräch über die erwartbaren Auswirkungen der CETA-Vertragsbestimmungen auf die deutsche und europäische Demokratie. Ihre Bewertung fällt differenziert, in einer Hinsicht aber auch eindeutig aus: Sollten CETA oder einer der vielen weiteren, angestrebten EU-Handelsverträge dieses Typs endgültig ratifiziert werden, würde der demokratische Prozess einem Regelwerk untergeordnet, das nicht nur einseitig wirtschaftsliberal ausgerichtet, sondern vielfach auch unbestimmt ist, ohne dass selbst das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof, von den Parlamenten und den Bürgerinnen und Bürgern ganz zu schweigen, seine künftige Auslegung und Fortentwicklung durch übergeordnete Institutionen noch wirksam kontrollieren könnten.Anmerkungen:
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