Europäisches und internationales Patentrecht

Detailinformationen

  • Beck C. H., 03/2012
  • Einband: Kartoniert / Broschiert
  • Sprache: Deutsch
  • ISBN-13: 9783406631894
  • Bestell-Nr.: 1567341
  • Umfang: 450 Seiten
  • Nummer der Auflage: 12007
  • Auflage: 7., neu bearbeitete Auflage.
  • Gewicht: 585 g
  • Maße: 219 x 137 mm
  • Stärke: 34 mm
  • Erscheinungstermin: 15.3.2012

Kurzbeschreibung

Neben dem deutschen Patentrecht gewinnt das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) und das Recht der internationalen Patentanmeldung, der Patent Cooperation Treaty (PCT), immer stärkere Bedeutung für den Schutzvon Erfindungen.
Dieses Buch erleichtert in einer systematischen Darstellung die Einarbeitung in diese Rechtsgebiete.
Eingehend werden die rechtlichen Aspekte des EPÜ und des PCT im Hinblick auf Abschnitt D der europäischen Eignungsprüfung für die Zulassung beim Europäischen Patentamt behandelt.

Beschreibung

Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u. a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt:
- Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
- Verfahrensgrundsätze
- Stadien der Europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
- Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
- Einspruch
- Rechtsmittel, Beschwerde
- Fristen und Gebühren
- Internationale Verträge

Klappentext

Perfekt auch für die Eignungsprüfung beim EPA. Die 7. Auflage erläutert die Vorschriften der PVÜ, des EPÜ und PCT. Behandelt sind das Verfahrensrecht, die materiellen Schutzvoraussetzungen des EPÜ, Einspruch, Beschwerde, Fristen und Gebühren sowie Internationale Verträge. Aktuell berücksichtigt sind der amtliche Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA, die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im EPA, die Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum PCT sowie die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren (»Broccoli« und »Tomaten«).

Anmerkungen:

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